Von der Samtgemeinde zur Einheitsgemeinde – Isenbüttel erwägt erneut, diesen Schritt zu gehen. Doch zunächst sind die vier Mitgliedsgemeinden gefragt. Signalisieren sie durch Ratsbeschlüsse geschlossenes Interesse daran, werden ergebnisoffene, extern fachlich begleitete Gespräche eingeleitet. Wasbüttels Rat gab jetzt einstimmig sein Okay dazu.

Besserer Ergebnis für Wasbüttel aushandeln

„In der vergangenen Wahlperiode gab es schon einmal den Versuch, eine Einheitsgemeinde zu bilden“, sagte Jean-Claude Freund. Wasbüttels Bürgermeister erinnerte daran, dass damals lediglich seine Gemeinde das unterstützt habe. Warum dann der neue Anlauf?

„Inzwischen hat ein Umdenken eingesetzt“, berichtete er. So hätten den in der Runde aller Bürgermeister jüngst geäußerten Wunsch nach erneuten Gesprächen, neben Wasbüttel nun auch die übrigen Mitgliedsgemeinden Ribbesbüttel, Calberlah und Isenbüttel mitgetragen.

Manfred Altenkirch (WWG) hatte sich damals als „einer von wenigen“ aus Wasbüttels Rat gegen Gespräche zur Bildung einer Einheitsgemeinde ausgesprochen. „Jetzt bin ich aber dafür“, sagte er. Geknüpft war seine Zustimmung allerdings an die Hoffnung, diesmal ein „besseres Ergebnis“ für Wasbüttel auszuhandeln als zuvor. Genau das sei doch Sinn und Zweck der Gespräche, meinte Ute Steffen (SPD): „Wir müssen uns Gedanken machen, was uns dabei wichtig ist.“ Bürgermeister Freund wies darauf hin, dass man damals wie heute „im Ergebnis völlig offen“ war beziehungsweise ist.

Die angestrebten Gespräche sollen mit externer Expertise bis März 2025 alle Vor- und Nachteile, Chancen und Risiken einer Umwandlung der Samtgemeinde in eine Einheitsgemeinde sachlich zusammentragen. Im April 2025 würden Gemeinderäte und Samtgemeinderat den ausgehandelten Gebietsänderungsvertrag beschließen, bis spätestens Juni 2025 würde beim Land des Gesetzgebungsverfahren beantragt. Pünktlich zur Kommunalwahl im September 2026 wäre die Umwandlung zur Einheitsgemeinde vollzogen. Im Gebietsänderungsvertrag können Mitgliedsgemeinden und Samtgemeinde übrigens grundsätzlich alles vereinbaren, was für sie bedeutsam ist.

Vor 23 Jahren gab es in Niedersachsen 142 Samtgemeinden, 2010 nur noch 137. Mit Stand vom November 2021 sind es 114 Samtgemeinden und 289 Einheitsgemeinden. Diese verfügen neben einem Bürgermeister lediglich über einen Rat und einen Verwaltungsausschuss. Die einzelnen Ortschaften können Ortsvorsteher oder Ortsräte mit Ortsbürgermeistern wählen. In Samtgemeinden dagegen verfügen die Samtgemeinde selbst sowie jede Mitgliedsgemeinde über Bürgermeister, Rat und Verwaltungsausschuss.

Überschuss aus 1000-Jahr-Feier auszahlen

Wasbüttels Rat beschloss zudem, den mit der 1000-Jahr-Feier erzielten Überschuss an örtliche Vereine auszuzahlen. Der MTV bekommt demnach 1800 Euro für die Jugendarbeit, der Schützenverein 1800 Euro für den Kauf eines Gewehres, die Feuerwehr 1800 Euro für Kinder und Jugend, die Pfadfinder der Friedenskirche 200 Euro und der Förderverein für Krebskranke Kinder 1000 Euro. Arne Matthiesen (CDU) begrüßte das, denn „das Jubiläum war eine runde Sache, weil sie sich so sehr dafür engagiert haben.“

Aus der Allerzeitung vom 21.11.2023, Foto:Sebastian Preuß/Archiv