2022 05 07az22022 kommt Wasbüttel voraussichtlich mit einem blauen Auge davon. Doch schon im kommenden Jahr droht der Gemeinde ein Konzept zur Haushaltssicherung, weil die Überschussrücklage dann nicht mehr ausreicht, um das zu erwartende Defizit aufzufangen.

Karin Betker, Finanzexpertin aus der Isenbütteler Samtgemeindeverwaltung, stellte in der Sitzung des Rates Wasbüttels Haushaltslage dar. Demnach zehrt die Gemeinde die Überschussrücklage von derzeit rund 125.000 Euro im laufenden Jahr fast komplett auf. Zu rechnen sei mit einem Bedarf von gut 123.000 Euro. „Es klappt also gerade noch so“, sagte Betker. Freiwillige Leistungen wie die 1000-Jahr-Feier seien daher möglich. 2023 allerdings sieht es wohl anders aus. Und die Prognose bis 2025 fällt keineswegs besser aus: „Der Haushalt bleibt im Minus“, sagte Betker. Über die Rücklage lasse sich das nicht mehr ausgleichen.

Die Folge wäre ein Haushaltssicherungskonzept. Die Gemeinde müsste dann alles aussetzen, was nicht unbedingt notwendig ist, bis die Bilanz ausgeglichen ist. Als erstes müssten sicherlich Zuschüsse an die Vereine dran glauben. Gleichzeitig müsste die Gemeinde die Einnahmen erhöhen, „also zum Beispiel die Hebesätze für die Grundsteuern erhöhen“, erklärte Betker. Das sei dann mit der Kommunalaufsicht des Landkreises zu besprechen. „Noch ist es aber nicht so weit“, hoffte Betker, das Haushaltssicherungskonzept abwenden zu können.

Abzüglich der Umlagen an die Samtgemeinde Isenbüttel von fast 872.000 Euro und den Landkreis Gifhorn von rund 578.000 Euro bleiben dem Rat um Bürgermeister Jean-Claude Freund lediglich gut 400.000 Euro. Und das meiste davon gehe für Ausgaben drauf, „die sich nicht kurzfristig ändern lassen“, unterstrich Finanzausschussvorsitzender Andreas Trusch, wie wenig Spielraum der Gemeinde bleibt. Gewerbe gebe es nahezu nicht im Ort, „wir sind also arm dran“, meinte er. „Aber dafür haben wir ein schönes Dorf“, erwiderte Freund.

Zu dessen 1000-Jahr-Feier soll es Hubschrauberrundflüge geben. Manfred Altenkirch (WWG) regte an, das zu überdenken. Angesichts des Krieges in der Ukraine und der infolge dessen steigenden Energiepreise sei es „ein ganz schlechtes Zeichen“, sie anzubieten. Solche Rundflüge seien „energetisch nicht gerade günstig“, empfahl er, das Angebot aus dem Programm wieder zu streichen. Bürgermeister Freund wies darauf hin, dass man bereits Anmeldungen entgegen genommen habe, wollte die Rundflüge aber noch einmal in der Planungsgruppe fürs Jubiläum zur Diskussion stellen.

Aufgehoben hat der Rat einstimmig einen in der konstituierenden Sitzung im November 2021 gefassten Beschluss, wonach den Bürgervertretern in Ratssitzungen ein Rederecht eingeräumt wurde. Das sei nach Prüfung durch den Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund leider „rechtlich unzulässig“, so Freund.

Im Umfeld der Pumpstation, die übrigens bis zum Jahresende technisch umgestellt wird, haben sich Anwohner wiederholt über Gestank beschwert. Der Wasserverband Gifhorn spüle die Leitungen häufig, habe das Intervall aber noch einmal verkürzt, berichtete Freund. Das habe das Problem beseitigt. Begonnen habe zudem der Bau einer Abwasserdruckleitung von Wasbüttels Klärteichen bis nach Isenbüttel. „Die Arbeiten dauern noch bis Sommer 2023“, sagte der Bürgermeister.

Aus der Allerzeitung vom 07.05.2022, Foto: Christian Albroscheit/Archiv