Wasbüttel ist der einzige Gemeinderat in der Samtgemeinde, der klar mit sechs zu drei Stimmen für die Verhandlungen gestimmt hat.

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2018 11 03az2Mit einem überraschend klaren Nein zu weiteren Verhandlungen verabschiedete sich Isenbüttels Gemeinderat am Donnerstagabend von der Idee, die Samtgemeinde in eine Einheitsgemeinde umzuwandeln.

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Fünf Ratsmitglieder aus Calberlah hätten gerne die Verhandlungen über die Bildung einer Einheitsgemeinde und den Gebietsänderungsvertrag aufgenommen, zwölf waren dagegen. Auf Antrag von Phillip Passeyer (SPD) war die Abstimmung geheim gelaufen.

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Das war knapp: Mit je vier Ja- und vier Nein-Stimmen sowie einer Enthaltung lehnte der Ribbesbütteler Rat die Aufnahme von Verhandlungen über einen Gebietsveränderungsvertrag ab.

Christian Wrede (CDU) hatte zunächst darauf hingewiesen, dass der Ratsbeschluss eine Art Vorentscheidung sei, auch wenn er Andreas Guth (SPD) Recht gab, dass die Verhandlungen ergebnisoffen sein müssten.

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2018 11 03az1Mit den Ratsbeschlüssen von Donnerstagabend hat sich das Thema Einheitsgemeinde statt Samtgemeinde bis auf weiteres erledigt – von den vier Gemeinderäten hat lediglich Wasbüttel für weitere Verhandlungen über einen Gebietsänderungsvertrag votiert. „Dass ich etwas anderes angestrebt hätte, ist bekannt“, sagt Samtgemeindebürgermeister Hans Friedrich Metzlaff.

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2018 11 03bz1Das Kapitel Einheitsgemeinde ist in Isenbüttel erst einmal beendet - drei Gemeinderäte haben dagegen gestimmt, nur Wasbüttel war dafür. So verliefen die Diskussionen dazu:

Isenbüttel: Ein derart eindeutiges Votum hatte kaum jemand im Saal erwartet. Von Redner zu Redner wich die zu Beginn der Beratungen spürbare Anspannung.

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2018 11 03bz2Samtgemeinde-Bürgermeister Hans-Friedrich Metzlaff bedankte sich im Rundschau-Gespräch nach den Abstimmungen bei allen, "die sich am Prozess zum Thema Einheitsgemeinde beteiligt haben". Die Enttäuschung über das Ergebnis ist aber nicht zu überhören: "Es ist eine Chance vertan worden, die Kommunen zukunftsfähiger aufzustellen." Eine Einheitsgemeinde wäre seiner Meinung besser geeignet gewesen, der fortschreitenden Digitalisierung zu begegnen.

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2015 10 07az1Samtgemeinde bleiben oder Einheitsgemeinde werden? Vor dieser Frage steht die Politik der Samtgemeinde Isenbüttel derzeit. Die SPD um Jannis Gaus lud daher am Montagabend zu einem Diskussionsabend in den Isenbütteler Hof ein. Mit dabei waren Eckhard Montzka und Detlef Tanke.

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Einheitsgemeinde isenbuettel 300Der Grünen-Ortsverband Isenbüttel hatte zu einer Veranstaltung zum Thema Einheitsgemeinde eingeladen. Sven Hagemann, Fraktionsvorsitzender der Gruppe Grüne/Freie Wähler in der neu gebildeten Einheitsgemeinde Schladen-Werla, berichtete von den Erfahrungen in seiner Heimatgemeinde.

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EinheitsgemeindeVier Informationsveranstaltungen in Calberlah, Isenbüttel, Vollbüttel und Wasbüttel sollten die Bürgerinnen und Bürger motivieren, Fragen zur Umwandlung in eine Einheitsgemeinde mit Vertretern aus Verwaltung und Politik ergebnisoffen zu diskutieren.

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2015 05 30az3Auch in Calberlah war die Beteiligung am Infoabend zur Einheitsgemeinde eher spärlich. Die Anwesenden allerdings wollten gerne an der Entscheidung über die Umwandlung der Samt- in eine Einheitsgemeinde beteiligt werden.

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2015 05 30az1Vier Gemeinden, vier Veranstaltungen, ein Eindruck: Viele Bürger stehen der Umwandlung in eine Einheitsgemeinde eher skeptisch gegenüber. Jedenfalls von denen, die zu den Veranstaltungen kamen – was nicht gerade die große Masse war – und sich dort auch noch zu Wort meldeten.

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2015 05 23bz2Vielen Bürgerfragen zum Thema Einheitsgemeinde stellten sich am Donnerstagabend Isenbüttels Samtgemeindebürgermeister Hans-Friedrich Metzlaff, Bürgermeister Ulf Kehlert sowie Jürgen Wisch und Erich Day von der Verwaltung der Samtgemeinde. Grundtenor der Publikumsbeiträge: Warum sollen wir etwas an unserer Gemeinde-Struktur ändern, wenn es uns gut geht?

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2015 05 22az2Kernfrage auch am zweiten Infoabend, nach Wasbüttel (AZ berichtete: Bürger möchten mit entscheiden) am Mittwoch in Isenbüttel: Welche Vorteile bringt eine Einheitsgemeinde?

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2015 05 23az2Die Ribbesbütteler, Vollbütteler und Ausbütteler wollten Zahlen: Beim Infoabend zum Thema Einheitsgemeinde am Donnerstag ließen sie nicht locker, ehe nicht Kämmerer Jürgen Wisch und Projektleiter Erich Day konkret benannten, wo sich bei der Umwandlung in eine Einheitsgemeinde Geld sparen lässt.

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2015 05 21az1Fazit des Bürgerinformationsabends zum Thema Einheitsgemeinde in Wasbüttel am Dienstag: Die Bürger möchten nicht nur informiert werden, sondern mit entscheiden. Am liebsten in Form einer Bürgerbefragung. Die sei allerdings nicht geplant, so Samtgemeindebürgermeister Hans-Friedrich Metzlaff.

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Einheitsgemeinde isenbuettelEinladung zur Informationsveranstaltung am 19. Mai 2015 um 19.00 Uhr in der Bürgerbegegnungsstätte

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2015 05 06az1Der Kreis war klein, aber sehr interessiert: Beim Stammtisch der Grünen am Montagabend in Isenbüttel ging es um das Thema Einheitsgemeinde. Fazit: Es besteht noch einiges an Beratungsbedarf, der im Raum stehende Termin 2016 ist zu kurzfristig.

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Die Umwandlung Isenbüttels zur Einheitsgemeinde schon 2016 geht Manchen zu schnell. Gegenwind und eine Mehrheit für ein gemäßigteres Tempo im Samtgemeindeausschuss, ließ die Verwaltung im Samtgemeinderat sanft auf die Bremse treten.

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Der Samtgemeinderat soll nächste Woche entscheiden, dass die Vorbereitungen zur Umwandlung der Samtgemeinde in eine Einheitsgemeinde zur Kommunalwahl 2016 fortgeführt werden. Das ist der Fraktion der Grünen zu früh, sie wird dagegen stimmen, wie es in einer Presseerklärung heißt.

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2015 03 23az1Die Samtgemeinde erwägt, mit Stichtag 1. November 2016 Einheitsgemeinde zu werden. Was sich ändert durch die Umwandlung von der Samt- zur Einheitsgemeinde, erläuterten Jürgen Wisch und Erich Day am Donnerstagabend interessierten Zuhörern.

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2015 03 21bz1Wird die Samtgemeinde Isenbüttel schon 2016 eine Einheitsgemeinde? Mit einer Infoveranstaltung für politische Vertreter wurde am Donnerstag die Diskussion eröffnet. Ein klares Stimmungsbild war jedoch nicht erkennbar. Als Knackpunkt entpuppte sich der ambitionierte Zeitplan.

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Soll aus der Samtgemeinde eine Einheitsgemeinde werden? Mit einem Infoabend in der Alten Schule in Wasbüttel hat der SPD-Ortsverein Isenbüttel diese Diskussion erneut in Gang gebracht. Vor vollem Haus erläuterten Vertreter der Sassenburg ihr Modell.

Gemeindebürgermeister Volker Arms und Ortsbürgermeister Horst Loos aus Dannenbüttel gaben 30 Interessierten Einblicke in die Politik einer Einheitsgemeinde. Beide erläuterten rechtliche Grundlagen, zeigten Unterschiede zwischen Einheits- und Samtgemeinde auf und sprachen über die praktische Arbeit.

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Immer weniger Bürger kandidieren bei Kommunalwahlen. Und sogar mancher Volkspartei fällt es schon schwer, einen Anwärter fürs Bürgermeisteramt zu finden – so wie zuletzt der CDU in Isenbüttel. Die (noch) aktiven Politiker in der Samtgemeinde Isenbüttel können und wollen davor nicht die Augen verschließen und haben deshalb einen Arbeitskreis gebildet. Offiziell widmet der sich „interkommunaler Zusammenarbeit“. Doch es geht um mehr: Denn aus der Samtgemeinde könnte eine Einheitsgemeinde werden.

„Meistens gibt's solche Fusionen aufgrund finanzieller Sorgen“, weiß Samtgemeindebürgermeister Hans-Friedrich Metzlaff. „Die haben wir zwar nicht, aber selbstverständlich würde die Umwandlung in eine Einheitsgemeinde auch uns finanzielle Vorteile bringen – mal ganz abgesehen von den vielen anderen Vorzügen.“

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Finden sich bei den nächsten Kommunalwahlen überhaupt noch genügend Freiwillige, die politische Aufgaben und Ämter übernehmen wollen? Da die Kandidatenlisten schon letztes Mal schwer zu füllen waren, bleibt die Idee einer Einheitsgemeinde in Isenbüttel auf der Agenda - nach drei Jahren Pause wieder verstärkt.

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Die kleinen Gemeinden haben immer mehr Verwaltungsarbeit zu erledigen. Zu viel, sagen einige Politiker in Isenbüttel. Nun werden Stimmen laut, die Samtgemeinde in eine Einheitsgemeinde zu wandeln.

 

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